Emirates hat am Dienstag eine punktgenaue, faktenbasierte Antwort auf die Anschuldigungen der „drei großen“ US-amerikanischen Airlines Delta, United und American Airlines zu Subventionen und unfairem Wettbewerb veröffentlicht. Im Anschluss an ein Treffen in Washington D.C. am Montag, bei dem eine Emirates-Delegation offiziellen Vertretern der US-Transportbehörde, des State Department und des Handelsministeriums die Sichtweise von Emirates präsentierte, ist das Dokument ab sofort für Medien und die Öffentlichkeit online verfügbar.
Die US-amerikanischen Airlines hatten im Januar 2015 eine aggressive Lobbykampagne gestartet, die das protektionistische Ziel verfolgt, die Auswahl für Konsumenten und das Wachstum an internationalen, von Emirates und anderen Golf-Airlines durchgeführten Flugverbindungen in die USA einzuschränken. Bereits am 5. März 2015 veröffentlichten die traditionellen US-amerikanischen Airlines ein 55-seitiges White Paper mit angeblichen „Beweisen“, dass Emirates Subventionen erhalte und unfairen Wettbewerb betreiben würde. Die vollständigen Anhänge dieses White Papers wurden nicht vor dem 21. April 2015 veröffentlicht.
Sir Tim Clark, President Emirates Airline: „Die Vorgehensweise der US-amerikanischen Airlines, Emirates zu diskreditieren, war überraschend und ehrlich gesagt abstoßend. Wir unterschätzen keineswegs ihre Fähigkeiten in der Lobbyarbeit, aber Fakten sind Fakten. Im Gegensatz zum White Paper der drei großen US-amerikanischen Airlines, das Ungenauigkeiten, Mutmaßungen und falsche Auslegungen von Gesetzen enthält, ist die Antwort von Emirates ausführlich und basiert auf konkreten Fakten. Wir legen klar dar, warum die drei großen US-amerikanischen Airlines keine Grundlage haben, die US-Regierung darum zu bitten, den Flugbetrieb von Emirates in die USA einseitig einzufrieren oder andere Maßnahmen unter dem Open-Skies-Abkommen zu verfolgen. Wir erhalten absolut keine Subventionen und unser Flugbetrieb schadet diesen Airlines nicht. Im Gegenteil: Konsumenten, Kommunen und die amerikanische Volkswirtschaft profitieren davon.“
US-Airlines interpretieren Fakten falsch: Emirates erhält keine Subventionen
Die Antwort von Emirates widerlegt systematisch jeden Vorwurf der drei großen US-amerikanischen Airlines. Die Anschuldigungen besagen, dass Emirates mehr als sechs Milliarden US-Dollar (USD) an Subventionen erhalten haben soll, darunter Subventionen durch Treibstoffsicherungen, der Erwerb von Gütern und Serviceleistungen von Dritten unter Marktpreisen, unverhältnismäßige Vorzüge durch Flughafeninfrastruktur und Nutzungsentgelte am Dubai International Airport sowie ein künstlicher Kostenvorteil durch die Struktur des Arbeitsrechts in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) (1).
Sir Tim Clark: „Die Anschuldigungen der drei US-amerikanischen Airlines zu Subventionen sind schlichtweg falsch. Wir schreiben seit 27 Jahren durchgehend Gewinn und im Gegensatz zu unseren Anklägern waren wir nie auf finanzielle Hilfe oder Schutz vor Wettbewerb durch die Regierung angewiesen. Tatsache ist, dass die Regierung von Dubai uns von Anfang an gesagt hat, dass Emirates profitabel und auf eigenen Füßen stehen muss. So war es damals, so ist es heute. Da Dubai über keine erwähnenswerten Ölreserven verfügt, hat die Regierung eine gut dokumentierte Strategie entwickelt, die Wirtschaft breiter aufzustellen. Der Luftverkehr ist eine wichtige Treibkraft für die Wirtschaft. Diese Direktive hat den Weg für unser erfolgreiches Geschäftsmodell als effiziente Airline auf der Langstrecke bereitet und dazu geführt, dass wir Kunden das beste Flugerlebnis bieten.“
„Das weltweite Wachstum von Emirates wird von unserem eigenen Cashflow und mit Krediten am offenen Markt durch Banken oder Finanzinstitutionen finanziert. Unser Erfolg ist das Resultat einer überragenden kommerziellen Performance. Bislang haben wir der Regierung von Dubai, unserem Anteilseigner, Dividenden in Höhe von mehr als drei Milliarden US-Dollar ausgezahlt. Unsere Finanzzahlen, die von PricewaterhouseCoopers geprüft werden, belegen dies. Die Finanzen von Emirates sind transparent und wir veröffentlichen seit über 20 Jahren vollständig unsere Geschäftszahlen“, ergänzt Sir Tim Clark.
US-amerikanische Airlines haben ihre Argumentation anhand falscher Rechtsgrundlagen zusammengetragen und bitten die US-Regierung, gegen das Gesetz zu handeln und den Flugbetrieb einseitig einzufrieren
Die drei großen US-amerikanischen Airlines stützen viele Aspekte ihrer Beweise auf die rechtliche Prämisse, wonach die Anti-Subventionsregeln der Welthandelsorganisation WTO für den internationalen Luftverkehr gelten oder impliziert in das US Open Skies-Abkommen übernommen wurden. Das ist grundlegend falsch. Das sogenannte „Agreement on Subsidies and Countervailing Measures“ der Welthandelsorganisation (SCM Agreement) ist nicht auf Serviceleistungen anwendbar, die bereits in einem gesonderten Handelsabkommen der Welthandelsorganisation geregelt sind, dem Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen („General Agreement on Trade in Services“, kurz GATS). Das GATS schließt Transportleistungen im Luftverkehr explizit aus und beinhaltet keine Regeln zu unfairen Subventionen.
Sir Tim Clark: „Es ist ironisch, dass die drei großen US-amerikanischen Airlines ihre Beweise auf Regeln der Welthandelsorganisation stützen, wenn die USA auf Anweisung eben dieser Fluggesellschaften immer Bestrebungen abgelehnt hat, den Luftverkehr im GATS zu berücksichtigen. Teilweise auch, weil die US-amerikanischen Airlines selbst ein Hauptziel für Einschränkungen wären und erstmals mit ausländischen Fluggesellschaften in ihrem geschützten Markt der US-amerikanischen Inlandsflüge im Wettbewerb stehen würden. Doch selbst wenn die Regeln der Welthandelsorganisation anwendbar wären – was nicht der Fall ist – müssten die US-amerikanischen Airlines beweisen, dass Emirates Subventionen erhielte und daraus ein kompetitiver Schaden hervorginge. Das ist ihnen nicht gelungen.“
Die US-amerikanischen Airlines haben ihren Fall, den Flugbetrieb einseitig einzufrieren, zudem auf Artikel 11 des Open Skies-Abkommen gestützt. Das ist der falsche Artikel. Artikel 11 („faire und gleiche Möglichkeiten“) beschäftigt sich mit Marktzugang. Subventionen werden in Artikel 12 angesprochen. Dieser Artikel gibt spezielle Vorgehensweisen für den Umgang mit künstlich niedrigen Preisen, die „durch direkte oder indirekte Subventionen oder Unterstützung durch die Regierung“ entstanden sind. Außerdem verbieten sowohl Artikel 11 als auch Artikel 12 einseitiges Handeln mit sehr wenigen Ausnahmen. Subventionen fallen nicht darunter.
Sir Tim Clark weiter: „Mit der Bitte, einseitig zu handeln, verlangen die großen drei US-amerikanischen Airlines von der amerikanischen Regierung, ihre eigens verhandelten internationalen Verpflichtungen zu brechen. Das würde Amerikas Open Skies-Abkommen mit 113 anderen Ländern und all die dadurch entstandenen Vorzüge für die Öffentlichkeit und den Wettbewerb gefährden.“
Negative Auswirkungen für die USA: Einschränkung des Wettbewerbs würde
US-amerikanische Konsumenten, Kommunen und die Volkswirtschaft des Landes treffen
Die US-amerikanischen Airlines haben die Beschwerde in Bezug auf ihre eigenen, begrenzten Interessen formuliert. Sie erklären ihre Treue zu den „grundlegenden Prinzipien“ von Open-Skies. Tatsächlich favorisieren sie aber Open-Skies-Abkommen nur, wenn sie zu ihren eigenen finanziellen Vorteilen sind. Die US-amerikanischen Airlines sind bemüht, andere Fluggesellschaften, die den Konsumenten eine wettbewerbsfähige Auswahl anbieten, vom Wettbewerb auszuschließen.
Emirates trägt mit Stolz zu den Zielen des Open-Skies-Gedanken bei. Dazu zählen mehr Wettbewerb, erhöhte Flugfrequenzen, Auswahl für Konsumenten, Förderung von Handel und Tourismus, verbesserte Serviceleistungen und auf Kunden ausgerichtete Innovationen. Emirates trägt zu diesen Zielen bei, indem die Airline US-amerikanischen Passagieren, Kommunen und exportierenden Unternehmen direkte Flugverbindungen zu mehr als 50 Städten bietet, die nicht direkt von einer anderen amerikanischen Fluggesellschaft angeflogen werden. Emirates befördert Touristen, Geschäftsreisende sowie Waren und verbindet Amerika mit einigen der weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften, beispielsweise in Afrika, Asien und im Nahen und Mittleren Osten.
Emirates führt alle seine Flugverbindungen ausschließlich auf kommerzieller Basis durch. Die Airline verzeichnet auf ihren US-amerikanischen Flügen eine überdurchschnittliche Auslastung von mehr als 80 Prozent. Das spiegelt die Nachfrage der Passagiere für den erstklassigen Service von Emirates wider.
Aktuell führt Emirates 84 wöchentliche Flüge von Dubai zu neun US-amerikanischen Zielen durch: Boston, Chicago, Dallas/Fort Worth, Houston, Los Angeles, New York, San Francisco, Seattle und Washington D.C. Schätzungen zufolge leisten die Emirates-Verbindungen einen wirtschaftlichen Beitrag in Höhe von 2,9 Milliarden US-Dollar (2) für die Flughäfen und deren umliegenden Regionen. Außerdem hat Emirates in den vergangenen fünf Jahren den US-Airlines durch Interline-Abkommen über 775.000 Zubringer-Passagiere und den US-Airlines damit einen finanziellen Profit von 133 Millionen USD gebracht (3).
Die drei großen US-amerikanischen Airlines verzeichnen Rekordgewinne und scheinen damit zufrieden zu sein, auf den unteren Rängen von Kundenzufriedenheitsumfragen aufzutauchen. Sie behaupten, im Wettbewerb Verkehr verloren zu haben. Tatsache ist, dass das gesamte Verkehrsaufkommen auf jeder von Emirates aufgenommenen Strecke in die USA deutlich gestiegen ist (4).
Die drei US-amerikanischen Airlines behaupten in ihrer PR-Kampagne, dass 800 Arbeitsplätze in den USA verloren gehen, wenn eine tägliche Verbindung mit einem Großraumflugzeug einer US-Fluggesellschaft durch eine ausländische Airline ersetzt wird. Die US-Airlines stützen sich bei ihrer Analyse auf zwei Studien zur Schaffung von Arbeitsplätzen in den Märkten Deutschland und Österreich. Bei näherer Betrachtung widersprechen die Studien allerdings den vorgebrachten Argumenten und zeigen, dass Emirates tatsächlich pro Hin- und Rückflug 2.400 Arbeitsplätze in Deutschland sowie 3.300 Arbeitsplätze in Österreich unterstützen. Im Hinblick auf die Arbeitsplätze in den USA haben die Luftfahrtexperten der Campbell-Hill Aviation Group die Auswirkungen von Emirates-Flügen in die USA auf Arbeitsplätze analysiert. Das Ergebnis der Studie belegt, dass Emirates pro täglichem Hin- und Rückflug fast 4.000 Arbeitsplätze in den USA unterstützt (5).
Unterstützung von breitem Spektrum US-amerikanischer Interessengruppen
Die Einreichungen bei der US-Regierung verdeutlichen, dass es enorme Unterstützung von der gesamten Bandbreite US-amerikanischer Interessengruppen gibt. Diese glauben, dass die nationalen Interessen der USA am besten durch den Erhalt der Open-Skies-Politik geschützt sind und nicht, indem diese selektiv zunichte gemacht wird.
Zu den Interessengruppen zählen unter anderem Low-Cost-Carrier, Städte und Flughäfen, die keine Hubs der großen US-Airlines sind, Frachtfluggesellschaften sowie führende Unternehmen aus den Bereichen Gastgewerbe und Tourismus. Diese Akteure sind ein deutlich besseres Barometer als die eigennützigen traditionellen US-Airlines. Sie sind der Meinung, dass in diesem Fall die nationalen Interessen der Hauptfokus der Obama-Regierung sein sollte, und nicht das beschränkte Interesse von Delta, United und American, den Wettbewerb nur zum eigenen Vorteil einzuschränken.
Sir Tim Clark: „Das White Paper der drei großen US-amerikanischen Airlines ist übersät von eigennütziger Rhetorik über ‚fairen Handel‘, ‚gleiche Wettbewerbsvoraussetzungen‘ und ‚Erhalt von Arbeitsplätzen‘. Allerdings hält die falsche Auslegung von Gesetzen und Fakten einer genauen Überprüfung nicht stand. Die Anschuldigungen, dass Emirates Subventionen erhält und einen unfairen Wettbewerb betreibt, sind falsch. Die drei großen US-amerikanischen Airlines sind weit davon entfernt, finanziellen Schaden durch den Flugbetrieb von Emirates zu erleiden. Sie agieren noch nicht einmal in den gleichen Märkten wie wir.“
„Die US- amerikanischen Airlines sind nicht zufrieden mit ihrem geschützten Inlandsmarkt und ihren vom Kartellrecht ausgenommenen weltweiten Allianzen, durch die sie Kapazitäten und Preise mit Joint Venture-Partner abstimmen können. Die US-amerikanischen Airlines spannen nun ihre Muskeln für die Lobbyarbeit an, um wertvolle internationale Luftverkehrsverbindungen für amerikanische Konsumenten, Kommunen und Unternehmen einzuschränken. Die von Delta, United und American Airlines präsentierten Vorwürfe gegen Emirates sind voller Löcher. Und sollte ihre protektionistische Kampagne erfolgreich sein, dann wird sie nicht bei den Golf-Airlines enden“, so Sir Tim Clark weiter.
Die komplette Antwort von Emirates wurde bei der US-amerikanischen Transportbehörde, dem State Department und dem Handelsministerium eingereicht und ist online verfügbar: www.emirates.com/USsubsidyRebuttal
Anm.: Der Beitrag spiegelt die Sichtweise von Emirates wieder.
