Anlässlich der Ankündigungen der Deutschen Bahn AG (DB AG), ihr Fernbusliniennetz ab 2011 massiv auszubauen, fordert der ökologische Verkehrsclub VCD die Bundesregierung auf, die Genehmigungspflicht für den Busfernverkehr wie angekündigt abzuschaffen. Die Öffnung des Fernbuslinienmarktes müsse per Gesetz geregelt werden, statt von Fall zu Fall gerichtlich zu entscheiden.
Bisher müssen neue Angebote im Fernlinienbusverkehr genehmigt werden, wenn sie auf Strecken stattfinden sollen, auf denen parallel Fernverkehrszüge verkehren. Hierzu müssen potentielle Anbieter den zuständigen Genehmigungsbehörden Nachweise erbringen, dass sie mit ihrem neuen Angebot das schon bestehende Verkehrsangebot deutlich verbessern. Zudem werden die betroffenen Verkehrsunternehmen angehört – in allen Fällen die DB AG als faktisch ausschließliche Anbieterin von Schienenfernverkehr.
Heidi Tischmann, VCD-Bahnreferentin: „Schon heute ist die DB AG die größte Anbieterin von Fernbuslinien bundesweit. Da sie zugleich das Monopol im Bahnfernverkehr innehat, entscheidet die DB mit darüber, ob es ein paralleles Busangebot zum Schienenfernverkehr gibt oder nicht, und von welchem Unternehmen es durchgeführt wird.“ Diese Praxis könne unter Umständen dazu führen, dass die DB AG ein Busunternehmen für eine bestimmte Strecke ablehne, um daraufhin auf derselben Strecke ihre eigenen Fernbusse fahren zu lassen. Dieses doppelte Monopol im Fernverkehr gelte es zu verhindern.
Der VCD fordert daher, die Genehmigungspflicht für Busfernlinien und deren Tarife aufzuheben, bevor die großen Anbieter – allen voran die DB AG – den Markt unter sich aufteilen und dadurch echten Wettbewerb verhindern würden. Von einem doppelten Monopol hätten auch die Fahrgäste nichts. Es gäbe keinen Anreiz für besseren Service und bezahlbare Preise.
www.vcd.org
