Der seit sieben Jahren andauernde Rechtsstreit um die Betriebsgenehmigung des Airport Weeze ist beendet. Der Flughafen einigte sich heute mit dem letzten verbliebenen Kläger gegen die Genehmigung, die niederländische Gemeinde Bergen.
Damit wird die Betriebsgenehmigung des inzwischen drittgrößten nordrhein – westfälischen Flughafens rechtskräftig.
Die Genehmigung hatte die Bezirksregierung Düsseldorf dem damaligen Konversionsprojekt am Niederrhein im Juni 2001 erteilt. Nach dem Start des zivilen Flugbetriebs im Mai 2003 hatten sechzehn Nachbarn und die Gemeinde Bergen zunächst Einspruch gegen die Genehmigung erhoben und beim Oberverwaltungsgericht Münster gegen sie geklagt.
Am 3. Januar 2006 entsprach das OVG der Klage und entzog dem Flughafen die flugrechtliche Genehmigung ohne Zulassung der Revision. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Genehmigungsbehörde und des Flughafens verhinderte damals die Rechtswirksamkeit und die drohende Schließung des Airports.
Im Februar 2007 gab das Bundesverwaltungsgericht Leipzig der Nichtzulassungsbeschwerde statt und verwies das Verfahren im Oktober 2008 zur Neuverhandlung an das OVG Münster zurück. Der Genehmigungsbehörde wurde damit ermöglicht, festgestellte Mängel in der Genehmigung nachträglich zu beheben. Die ergänzte Betriebsgenehmigung erteilte die Bezirksregierung Düsseldorf dem Flughafen am 1. Mai 2009.
Abseits der juristischen Verfahren suchte der Flughafen in den letzten zwölf Monaten eine Einigung mit sämtlichen Privatklägern, der Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm sowie der Gemeinde Bergen auf der niederländischen Seite. Mit dem letzten verbliebenen Kläger, der Gemeinde Bergen wurde heute eine Einigung erzielt.
Flughafenchef Ludger van Bebber sagte: “Nach den vielen, teilweise existentiellen Bedrohungen, die der Rechtsstreit um unsere Betriebsgenehmigung in den vergangenen sieben Jahren mit sich gebracht hat, sind wir heute froh und erleichtert, dass das juristische Fundament unseres Flughafens endgültig stabil ist. Einen Rechtsstreit für ein herausragendes Infrastrukturprojekt wie dem Airport Weeze auf diese Weise zu lösen ist sicherlich einzigartig in Deutschland und war nur auf der Basis vertrauensvoller Verhandlungen aller Beteiligten zu erreichen.“
www.airport-weeze.de
