Stuttgart 21 ist ein unkalkulierbares Finanzrisiko für das Bundesunternehmen Deutsche Bahn AG. Dies stellt der Bundesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht zu Stuttgart 21 fest. Der Verkehrsclub VCD, Landesverband Baden-Württemberg, sieht sich mit seiner langjährigen Projektkritik bestätigt.
Obwohl eine Aktiengesellschaft keine unwirtschaftlichen Geschäfte eingehen dürfe, habe sich aus Sicht des VCD im Jahr 2009 der damalige DB-Vorstandschef Grube leichtfertig über die Warnungen des Bundesrechnungshofs und der Projektkritiker hinweggesetzt und auf politischen Druck hin das Projekt begonnen.
„Die aktuellen Finanzprobleme der Deutschen Bahn resultieren aus den Kostenerhöhungen von anfänglich offiziellen Baukosten von 4,1 Mrd € Ende 2009, die sich inzwischen mehr als verdoppelt haben – gleichzeitig hat sich auch die Bauzeit verdoppelt, so dass das gebundene Kapital viele Jahre keinen Nutzen bringt“, erläutert VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb. Entsprechend sei das Projekt inzwischen für die DB unwirtschaftlich und sie verklage deshalb die Projektpartner, so der VCD.
„Die Mehrkosten von über 4 Milliarden Euro bei Stuttgart 21 blockieren die dringend notwendige Modernisierung des Schienennetzes der Deutschen Bahn in ganz Deutschland“, stellt Matthias Lieb fest. Deshalb müsse der Bund als Eigentümer der Bahn endlich Verantwortung übernehmen, fordert der VCD: „Entweder übernimmt der Bund als politisch Verantwortlicher für das Staatsunternehmen die Mehrkosten von Stuttgart 21 oder es werden nur noch die unbedingt notwendigen Teile von Stuttgart 21 realisiert – dass eine Flughafenanbindung, die in ähnlicher Form in Düsseldorf mit rund 100 Mio. € realisiert wurde, hier rund zehnmal so teuer sein soll, ist nicht nachvollziehbar“.
Vor Jahren schon wurde vom VCD vorgeschlagen das Projekt zu modularisieren, um Streckenverbindungen von Stuttgart 21 vorzeitig in Betrieb nehmen zu können. Dieser Vorschlag wurde bei der Schnellfahrstrecke nach Ulm umgesetzt. Dort wird es 2022 eine Teilinbetriebnahme geben.
Diese Vorgehensweise könnte auch bei den neuen S-Bahngleisen und der Station Mittnachtstraße gewählt werden. Damit stünden zwischen Stuttgart Hbf und Bad Cannstatt zusätzliche Gleise zur Verfügung, um die heutigen Engpässe auf dieser Strecke vor der Fertigstellung des Gesamtprojektes zu beheben.
Durch die vom VCD vorgeschlagene Modularisierung und Teil-Inbetriebnahme Stück für Stück könne der berechtigten Kritik des Bundesrechnungshofes Rechnung getragen werden.
Quelle: VCD Landesverband Baden-Württemberg e.V.
