Brüssel. Die Europäische Kommission schließt eine Entscheidung über die Übernahme der österreichischen Fluggesellschaft
Austrian Airlines (AUA) durch die Lufthansa bis zum 31. Juli nicht
aus. Voraussetzung sei jedoch, dass die Lufthansa in den nächsten
Tagen akzeptable Zugeständnisse anbiete, um die kartellrechtlichen
Bedenken der EU aus dem Weg zu räumen, sagte Kommissionssprecher
Jonathan Todd am Donnerstag. Die Lufthansa hatte das Übernahmeangebot
an die Bedingung geknüpft, dass alle Genehmigungen bis Ende Juli
erteilt werden.
Die Europäische Kommission hatte am Mittwochabend angekündigt, die
Transaktion vertieft zu prüfen. Die erste Prüfungsphase sei
abgeschlossen und die vertiefte Phase eingeleitet worden. Für eine
eingehende Prüfung hätte die EU in der Regel 90 Tage Zeit und damit
im Falle von AUA bis Ende September.
Die Kommission muss dabei zweierlei genehmigen. Zum einen geht es
um eine wettbewerbsrechtliche Prüfung. Diese nimmt Brüssel nun in
einem vertieften Verfahren vor. Zum anderen muss die EU auch einer im
Rahmen der Übernahme gewährten österreichischen Staatshilfe von 500
Millionen Euro für die AUA zustimmen.
